Wegen Fördersperre: Solarwärme-Markt bricht weg

Der vom Finanzminister verhängte Förderstopp für die erneuerbaren Energien im Wärmemarkt hat zu einem massiven Markteinbruch für Solarwärmeanlagen geführt. Allein im Mai brach die Nachfrage durch das Einfrieren der Fördermittel um 33 Prozent ein. Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) und der Bundesindustrieverband Haus-, Energie- und Umwelttechnik (BDH) kritisieren das Vorgehen scharf. „Durch die Blockade der Fördermittel treibt der Bundesfinanzminister hunderte Solarwärme-Unternehmen an den existenziellen Abgrund“, so Carsten Körnig, Geschäftsführer des BSW-Solar.

 

Mit jedem Monat, den die Entsperrung auf sich warten lässt, entsteht der Erneuerbare-Energien-Wärmebranche nach Einschätzung von BDH und BSW-Solar ein Schaden von mindestens 100 Millionen Euro. Die beiden Verbände sprechen von einem Diktat der Finanzpolitik über die Umweltpolitik. Die ambitionierten Ziele der europäischen Union und der Bundesregierung, den Anteil der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt bis 2020 zu verdoppeln, rückten damit in weite Ferne. Neben Bundesumweltminister Norbert Röttgen sprechen sich nach Angaben des Verbandes inzwischen alle Parteien im Bundestag dafür aus, die im April verhängte Haushaltssperre über 115 Millionen Euro schnell wieder aufzuheben.

 

Nur Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lehne die Aufhebung der Sperre bislang ab. Seine Zustimmung ist für die Freigabe der Haushaltsmittel notwendig. Unverständnis über die Haltung des Bundesfinanzministers äußern die Verbände allerdings deswegen, weil das Marktanreizprogramm (MAP) für die erneuerbaren Energien ein finanzieller Selbstläufer sei. „Schließlich verbleiben 90 Prozent der Wertschöpfung von Investitionen in die regenerativen Energien im Wärmemarkt im Inland. Folge sind die Schaffung von Arbeitsplätzen in Handwerk und Industrie, ein deutlich erhöhtes Mehrwertsteueraufkommen sowie starke, positive Effekte für die Umwelt und den Ressourcenschutz“, unterstreicht Andreas Lücke.