Absurd: Sparpaket bei erneuerbarer Wärme kostet Bund Millionen

Die Bundesregierung beschloss im Rahmen einer Haushaltssperre, die ökologischen Heizungen nicht weiter zu födern. Der Schuss könnte nach hinten losgehen: Ein aktuelles Gutachten des ifo Instituts belegt jetzt, dass der Förderstopp für erneuerbare Wärme nicht nur die klimapolitischen Ziele der Bundesregierung konterkariert, sondern auch zu Steuerausfällen bei Bund, Ländern und Kommunen in dreistelliger Millionenhöhe führt.

 

Das Ergebnis des Gutachtens: Selbst bei konservativen Annahmen übersteigen die Steuereinnahmen die Förderausgaben. Auf 151 Millionen Euro beziffert das ifo Institut die Steuerausfälle - selbst unter der Voraussetzung, dass nur die Hälfte der beabsichtigten Investitionsvorhaben als Folge der seit April 2010 gesperrten Fördermittel in Höhe von 115 Millionen aufgegeben werden und zehn Prozent der neuen Anlagen aus Importen stammen. Zusätzlich fallen Sozialversicherungsbeiträge und Arbeitsmarktentlastungen in jeweils zweistelliger Millionenhöhe aus. In der Gesamtheit würden sich laut Gutachten die negativ zu Buche schlagenden Effekte auf 280 Millionen Euro belaufen.

 

Annähernd 90 Prozent der zusätzlichen Wertschöpfung, die das Marktanreizprogramm (MAP) auslöst, verbleiben im Inland und sichern Arbeitsplätze in Handwerk und Industrie. Angesichts des außerordentlich günstigen Multiplikatoreffekts - Ein Förder-Euro löst annähernd acht Investitions-Euro aus - wundert es nach Ansicht des Bundesindustrieverband Deutschland Haus-, Energie und Umwelttechnik nicht, dass sich das MAP als exzellentes Konjunkturprogramm erweist, das sich selbständig finanziert.

 

Das komplette Gutachten ist auf der Website der Agentur für Erneuerbare Energien zu finden: www.unendlich-viel-energie.de