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Wiesbaden will gegen Kohlekraftwerk in Mainz klagen
Die Stadt Wiesbaden wird gegen das in Mainz geplante Kohlekraftwerk vor dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz klagen. Wie Umweltdezernentin Rita Thies (Grüne) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, ist die Ablehnung der Widersprüche gegen das Kraftwerk durch die zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion (SDG) Süd nicht nachvollziehbar. Die Behörde hatte am Mittwoch 32 gegen den Bau gerichtete Widersprüche abgewiesen, darunter den der Stadt Wiesbaden. Laut SGD sind die entsprechenden Bescheide den Widerspruchsführern zugegangen, ihnen steht nun der Gang zum rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht offen.
Die Begründung der SGD sei nicht nachvollziehbar und "in weiten Teilen mit Behauptungen gespickt, die nicht belegt werden", sagte Thies. Sie habe sofort ihre Fachverwaltung beauftragt, die Klageschrift vorzubereiten.
Die SGD Süd hatte den Kraftwerken Mainz-Wiesbaden (KMW) im Januar
2009 einen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid und in Mai 2009 die erste Teilgenehmigung für das Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue erteilt. Mehrere Bürgerinitiativen und Privatpersonen und die Stadt Wiesbaden hatten dagegen Widerspruch eingelegt. Der Bau des Kraftwerkes ist nach wie vor wegen Finanzierungsschwierigkeiten auf unbestimmte Zeit eingefroren. Das Vorhaben hatte im vergangenen Jahr für großen Widerstand in der Bevölkerung von Mainz und Wiesbaden gesorgt.
2009 einen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid und in Mai 2009 die erste Teilgenehmigung für das Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue erteilt. Mehrere Bürgerinitiativen und Privatpersonen und die Stadt Wiesbaden hatten dagegen Widerspruch eingelegt. Der Bau des Kraftwerkes ist nach wie vor wegen Finanzierungsschwierigkeiten auf unbestimmte Zeit eingefroren. Das Vorhaben hatte im vergangenen Jahr für großen Widerstand in der Bevölkerung von Mainz und Wiesbaden gesorgt.
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