Grüne erklären Kraftwerksprojekt Datteln für beendet

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen erklären das umstrittene Kohlekraftwerksprojekt des Energiekonzerns E.on in Datteln für beendet. "Wir nehmen den Landesentwicklungsplan der Vorgängerregierung wieder zurück, ich gehe davon aus, dass Datteln damit juristisch verboten bleibt", sagte Grünen-Landeschef Sven Lehmann der Bild-Zeitung.

 

Klimaschutz werde wieder Entwicklungsziel des Landes NRW: "Das ist ein Riesenerfolg, für den wir auch den Wählerauftrag bekommen haben." Der Politiker zeigte sich unbeeindruckt von der bisherigen Investitionssumme, die mindestens 800 Millionen Euro beträgt: "Darum geht es doch nicht. Entscheidend ist: Die Zeit, in der Energiekonzerne das Landesrecht so beugen können, wie es ihnen gerade passt, ist vorbei."

 

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hatte Anfang September
2009 den Bebauungsplan des E.on-Projekts für unwirksam erklärt. Die Bauarbeiten mussten in der Folge teilweise gestoppt werden. Als Grund führte das OVG an, dass die Stadt Datteln (Kreis Recklinghausen) Vorgaben zum Naturschutz und zum Schutz der Bevölkerung nicht ausreichend beachtet habe. Die Anlage liege zu nahe an Wohngebieten.