Steuer auf Stromerzeugung aus Kohle auf Eis gelegt

Die Bundesregierung hat ihre Pläne zur Einführung einer Steuer auf die Stromerzeugung aus Kohle auf Eis gelegt. Die Entscheidung ist offenbar auf starkem Druck der Energiewirtschaft zustande kommen. Dementsprechend erleichtert hat der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) auf die Entscheidung reagiert.

„Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung den Überlegungen zur Einführung einer Steuer auf die Stromerzeugung aus Kohle eine klare Absage erteilt hat. Eine solche Steuer wäre zu Lasten der Verbraucher gegangen, die Strompreise wären unter Druck geraten. Auch die Investitionsbedingungen für den Bau dringend benötigter neuer Kraftwerke hätten sich zusätzlich verschlechtert", sagte Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des BDEW.

Eine solche Besteuerung könnte tendenziell auch zu einer Verdrängung der international überdurchschnittlich effizienten deutschen Kraftwerke aus dem europäischen Markt führen. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Entwicklung eines europäischen Binnenmarktes im Elektrizitätssektor könnte damit Strom aus deutschen Kohlekraftwerken mit einer international überdurchschnittlichen Effizienz durch Strom aus weniger effizienten Kraftwerken im benachbarten Ausland ersetzt werden. So die Argumentation des BDEW.