Streit um Kohlekraftwerk Moorburg beigelegt?

Der seit Monaten schwelende Streit über das im Bau befindliche Kohlekraftwerk in Moorburg (siehe Foto) geht Presseangaben zufolge zu Ende. Nach einem Bericht der Tageszeitung Die Welt will der Kraftwerksbetreiber Vattenfall seine Klage wegen Investitionsbehinderungen vor dem Internationalen Schiedsgericht der Weltbank fallenlassen. Auch die Klage vor dem Hamburger Oberverwaltungsgericht gegen die harten Betriebsauflagen werde vermutlich zurückgezogen. Im Gegenzug setze sich der Hamburger Senat für den Bau des beantragten Hybrid-Kühlturms ein, mit dem die Entnahme von Kühlwasser aus der Elbe minimiert wird.

 

Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums bestätigte der Zeitung, dass es eine Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und Vattenfall gibt. "Die Vereinbarung regelt das Verfahren für die von den Parteien angestrebte einvernehmliche Streitbeilegung." Wie die Zeitung weiter berichtet, will die Hamburger Umweltbehörde dem Kraftwerksbetreiber eine neue wasserrechtliche Genehmigung erteilen. Vattenfall sind durch die erheblichen Auflagen der bisherigen Betriebsgenehmigung für das Kohlekraftwerk laut Bericht Mehrkosten über 600 Millionen Euro entstanden.