Grüne fordern Überprüfung weiterer Standorte für Atommüll-Endlager
In der Debatte um das mögliche Atommüll-Endlager Gorleben hat Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin erneut die Überprüfung weiterer Standorte gefordert. Gebraucht werde ein Gebirge, wo man Atommüll "eine Million Jahre sicher" einschließen könne, sagte Trittin am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die Union und auch die FDP weigerten sich jedoch, mit der Suche nach diesem Gebirgsstock in Deutschland zu beginnen. Standorte in verschiedenen Bundesländern miteinander zu vergleichen, werde "schlicht und ergreifend verweigert", kritisierte der Grünen-Politiker. Stattdessen wolle man den "Schwarzbau" in Gorleben fortsetzen.
Der Gorleben-Untersuchungsausschuss des Bundestages wollte am Donnerstag in das Gorlebener Erkundungsbergwerk einfahren und sich unter Tage über den Stand und die weitere Planung der Untersuchung des Salzstocks informieren. Anschließend sind Gespräche der Parlamentarier mit Kommunalpolitikern geplant. Am späten Nachmittag stellen sich die Obleute der Fraktionen im Ausschuss bei einer Diskussionsveranstaltung in Dannenberg den Fragen der Öffentlichkeit. Der Untersuchungsausschuss soll die Umstände klären, unter denen die damalige Regierung von Bundeskanzler Helmut Kohl
(CDU) 1983 entschieden hatte, sich ausschließlich auf die Erkundung des Salzstocks im niedersächsischen Gorleben zu beschränken.
(CDU) 1983 entschieden hatte, sich ausschließlich auf die Erkundung des Salzstocks im niedersächsischen Gorleben zu beschränken.
Zum Auftakt ihrer Herbstklausur demonstrierten die Grünen-Landtagsabgeordneten in Bayern vor dem mehr als 30 Jahre alten Kraftwerk Essenbach bei Landshut gegen den Atomkompromiss der schwarz-gelben Bundesregierung. "Der Weiterbetrieb von einem der unsichersten Kraftwerke in Deutschland ist für uns nicht denkbar", begründete Grünen-Fraktionschef Thomas Mütze die Protestaktion. Die Grünen verlangten weiterhin, dass Isar 1 wie zunächst vorgesehen 2011 vom Netz gehe. Unterstützt wurden die Abgeordneten bei ihrer Demonstration von örtlichen Atomkraft-Gegnern. Die Energiepolitik ist daher auch einer der Schwerpunkte der dreitägigen Grünen-Fraktionsklausur in Landshut, die noch bis Freitag dauert.
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