Röttgen verteidigt Absenkung der Solarförderung

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat die Absenkung der Solarförderung verteidigt. In der Debatte über den Umweltetat im Bundestag betonte Röttgen am Donnerstag, es sei angesichts des Erfolgs der erneuerbaren Energien richtig gewesen, die Fördersätze abzusenken. Zugleich erteilte er Strompreiserhöhungen eine Absage. Erneuerbare Energien sorgten wegen des Einspeisevorrangs dafür, dass die Großhandelspreise sinken würden. "Und deshalb sind die Erneuerbaren Energien und ihre Förderung keine angemessene Begründung für Strompreiserhöhung", stellte Röttgen klar.

 

Der Bundestag bestätigte den Etatansatz für das kommende Jahr, der für das Umweltministerium 1,64 Milliarden Euro vorsieht. Union und FDP stimmten für den Einzelplan von Röttgens Haus, die Opposition stimmte dagegen.

 

Röttgen betonte in der Debatte: «Wir können es uns wirtschaftlich nicht leisten, auf Umweltpolitik zu verzichten». Er verwies darauf, dass sich das Weltmarktvolumen der Umwelttechnologien in diesem Jahr auf rund 1,5 Billionen Euro belaufe und sich voraussichtlich in den nächsten Jahren verdoppeln werde. Deutschland habe daran mit 224 Milliarden Euro einen beträchtlichen Anteil. In Deutschland seien 1,8 Millionen Menschen in Branchen beschäftigt, die in diesen Bereichen tätig seien, darunter auch 340.000 Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien.