Grüne fordern Nachrüstungen am AKW Neckarwestheim

Nach Auffassung der baden-württembergischen Grünen erfüllt das Atomkraftwerk Neckarwestheim I die aktuellen Sicherheitsanforderungen nicht und muss vom Netz genommen werden. "Neckarwestheim I wäre mit der vorhandenen Sicherheitsausstattung heute nicht einmal mehr ansatzweise genehmigungsfähig", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Franz Untersteller. Zentrale Sicherheitseinrichtungen des in den 70er Jahren errichteten Reaktors wichen in weiten Teilen erheblich vom heutigen Stand der Wissenschaft und Technik ab.

 

Um den Reaktor wenigstens ansatzweise an das Sicherheitsniveau neuerer Anlagen heranzuführen, ist Untersteller zufolge ein dreistelliger Millionenbetrag erforderlich. Der Betreiber EnBW sei daher gut beraten, den Reaktor Neckarwestheim I möglichst rasch abzuschalten.

 

Der Energiekonzern selbst habe im Herbst 2007 einen umfangreichen Nachrüstungskatalog vorgelegt, der bislang nicht umgesetzt wurde. Untersteller kritisiert in diesem Zusammenhang Umweltministerin Tanja Gönner (CDU), dass sie deren Umsetzung nicht zur Voraussetzung für die Gewährung der achtjährigen Laufzeitverlängerung gemacht habe.

 

Das Ministerium hat EnWB nach eigenen angaben inzwischen dazu aufgefordert, darzulegen, wie es dieser Pflicht bei Neckarwestheim I nachkomme. Zudem werde darauf gedrungen, die 2007 vorgelegten Maßnahmen zeitnah umzusetzen, teilte Gönner mit. Nach Angaben des Umweltministeriums gilt erst seit diesem Jahr mit Inkrafttreten einer Atomgesetzänderung eine Sorgepflicht des Betreibers, eine möglichst hohe Sicherheit zu gewährleisten. Davor habe es weder eine rechtliche Verpflichtung des Betreibers noch eine rechtliche Handhabe des Ministeriums gegeben.

 

Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim war am 23. Dezember wieder ans Netz gegangen. Der zweitältesten deutschen Reaktor produzierte im Jahr 2009 über viereinhalb Milliarden Kilowattstunden Strom.