Gabriel bezeichnet Schnappauf-Rücktritt als Farce
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Rücktritt von BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf als Farce bezeichnet. Früher sei jemand rausgeflogen, wenn er ein Protokoll gefälscht habe. "Heute fliegt er, wenn er richtig mitgeschrieben hat", sagte Gabriel. "Früher mussten Politiker Angst davor haben, wenn sie beim Lügen erwischt wurden. Heute, wenn sie bei der Wahrheit ertappt werden", betonte Gabriel. Er warf der Bundesregierung panische Reaktionen "aus Angst vor den bevorstehenden Landtagswahlen" vor.
Schnappauf hatte am Freitag seinen Rücktritt zum 31. März verkündet. Er wolle damit die politische Verantwortung für die Folgen einer Indiskretion übernehmen, an der er allerdings nicht beteiligt gewesen sei. Damit solle möglicher Schaden für das Verhältnis von Wirtschaft und Politik abgewendet haben, teilte Schnappauf weiter mit.
Er bezog sich auf ein an die Öffentlichkeit gelangtes Protokoll eines internen Gesprächs von Brüderle beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Demnach soll Brüderle gesagt habe, dass das Atom-Moratorium mit den Landtagswahlen am Sonntag zusammenhänge. Am Donnerstag hatte Schnappauf gesagt, es liege ein Protokollfehler vor. Brüderle sei falsch wiedergegeben worden.