SPD fordert stabile Rahmenbedingungen für Energieversorgung

Die SPD fordert stabile Rahmenbedingungen für die künftige Energieversorgung in Deutschland. Es müsse geklärt werden, wie trotz eines Ausstieg aus der Atomkraft im Jahr 2020 die Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen sichergestellt werden könne, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Montag in Berlin. Es gehe um das "Herz-Kreislauf-System der Industriegesellschaft in Deutschland". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) operiere jedoch "gerade mit wechselnden Diagnosen am offenen Herzen".

Gabriel plädierte dafür, stärker auf das Thema Energieeffizeinz zu setzen. Wirtschaftswachstum müsse vom Energiewachstum entkoppelt werde. Zugleich sprach sich der SPD-Chef dafür aus, zunächst die Strukturen der künftigen Energieversorgung zu klären, um dann im Anschluss die Frage nötiger Netze und Speicher zu erörtern. Neben dem Neubau von etwa acht bis zehn Kohlekraftwerken sei auch der Neubau von etwa fünf bis acht Gaskraftwerken erforderlich.

Gabriel hatte sich am Montag mit Vertretern aus Mittelstand und Handwerk, Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden sowie der energieintensiven Wirtschaft getroffen. Weitere Gespräche etwa mit den Stadtwerken, den vier großen Energieversorgern und der Bundesnetzagentur seien geplant, sagte Gabriel. Am 20. Mai will die SPD eine Konferenz veranstalten, auf der nach Worten Gabriels die energiepolitischen Positionen der Partei noch einmal überprüft werden sollen. Die solle auch Gegenstand der Beratungen im Bundestag werden.