Atomkraft: Merkel plant angeblich Eilausstieg

Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Ausstieg aus der Atomkraft offenbar mit einer festen Jahreszahl verbinden und vom System der Restlaufzeiten abrücken. Darauf soll sich Merkel mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (alle CDU) bei einem Treffen Ende vergangener Woche geeinigt haben, wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise. Die Zuteilung von Restlaufzeiten ist Bestandteil des Atomaustiegs, den die damalige rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2000 mit den Betreibern ausgehandelt hatte.

Schwarz-Gelb hatte bei der Verlängerung der Laufzeiten Ende vergangenen Jahres an dieses System angeknüpft. Dabei werden jedem Meiler Strommengen zugewiesen. Hat der Reaktor diese Mengen produziert, erlischt die Betriebserlaubnis. In der Praxis birgt das Verfahren für die Betreiber erhebliche Spielräume. Wenn sie etwa einen Meiler nur mit reduzierter Kapazität fahren oder längere Pausen für Revisionsarbeiten einlegen, verschiebt sich das Aus für den jeweiligen Meiler nach hinten.

Merkel, Röttgen und Pofalla seien übereingekommen, diesen Spielraum zu beschneiden und stattdessen auf feste Termine zu setzen, hieß es dem Bericht zufolge in den Kreisen weiter. Dabei gelte es als sicher, dass eine Jahreszahl gewählt wird, die dem rot-grünen Ausstiegskonzept nahe komme. Nach den Plänen von Rot-Grün wäre der letzte Meiler wahrscheinlich 2022 oder 2023 vom Netz gegangen.
(dapd/mar /3)