Wird Kohlekraftwerk Datteln doch gebaut?

06.05.2011 von Thomas Meyer

Das von E.on geplante Kohlekraftwerk Datteln könnte doch noch gebaut werden. Dies geht aus einem Gutachten des Regionalverbands Ruhr hervor.

In dem Gutachten des Planungsrechtlers Martin Kment heiße es, dass ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren erfolgreich durchgeführt werden könne. Nun solle über ein Änderungsverfahren für den Bau des Kohlekraftwerks Datteln entschieden werden, so ein Bericht der „Emsdettener Volkszeitung“.

Im September 2009 hatte das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan für das Kohlekraftwerk Datteln wegen Verstößen gegen das Planungs- und Umweltrecht für ungültig erklärt. Das von E.on geplant Kohlekraftwerk Datteln liege nicht an dem im gültigen Regionalplan ausgewiesenen Standort und befinde sich zu nah an Wohngebieten.

Der Regionalverband Ruhr könnte den Regionalplan für das Kohlekraftwerk Datteln nun mit einem Zielabweichungsverfahren verändern. In der Verbandsversammlung am 20. Juni 2011 soll darüber entschieden werden. Für ein Änderungsverfahren müssten alle Unterlagen über das Kohlekraftwerk Datteln ausgelegt werden. Nach Einschätzung von Experten würde dieses Verfahren circa sechs Monate dauern.

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