Kohlekraftwerk Datteln: Genehmigung läuft 2012 aus
Der Energiekonzern Eon ist mit seinem Versuch gescheitert, die Laufzeit der drei alten Blöcke des Kohlekraftwerks in Datteln (Kreis Recklinghausen) zu verlängern. Ein Widerruf der Erklärung des Betreibers zur Stilllegung sei nicht möglich, teilte die Bezirksregierung Münster nach Rücksprache mit dem Umweltministerium am Donnerstag mit. Eon prüft nun, ob es gegen den Bescheid klagt.
Eon hatte mit Blick auf den geplanten Bau eines neuen Kohlekraftwerks im Jahr 2006 erklärt, die alten Blöcke Ende 2012 stilllegen zu wollen. Weil sich der Bau des umstrittenen neuen Kraftwerks aus juristischen Gründen verzögert, will der Konzern das Altkraftwerk nun über das Jahr 2012 hinaus weiter betreiben.
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hatte im September 2009 den Bebauungsplan des Eon-Projekts für unwirksam erklärt. Als Grund für die Entscheidung führte das Gericht unter anderem an, dass die Stadt Vorgaben zum Naturschutz und zum Schutz der Bevölkerung nicht ausreichend beachtet habe. Die Anlage liege zu nahe an Wohngebieten.
Ein Eon-Sprecher sagte, man habe die Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Der Konzern sei von der rechtlichen Zulässigkeit des Widerrufs überzeugt. In einem ähnlichen Fall in Hessen sei erst kürzlich der Weiterbetrieb erlaubt worden. „Wir werden nun mögliche Konsequenzen prüfen“, sagte ein Sprecher. Dazu gehöre auch, ob der Klageweg beschritten werde.
(dapd/wem/mwa /1)
