Atomausstieg ist nicht unumkehrbar

Der von der Bundesregierung geplante Atomausstieg ist offenbar doch nicht „unumkehrbar“. Zu diesem Ergebnis kommt eine Expertise des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, den die Linksfraktion in Auftrag gegeben hatte. Koalitionspolitiker hatten mehrfach versichert, der Atomausstieg sei unumkehrbar.

In dem Gutachten, aus dem die „Leipziger Volkszeitung“ diese Woche zitierte, verweisen die Parlamentsjuristen aber darauf, dass jeder neu gewählte Bundestag in Zukunft die Gesetze zur Energiewende wieder kippen könnte. Eine stärker bindende Regelung wäre nur möglich, indem die „Abkehr von der friedlichen Nutzung der Atomenergie in das Grundgesetz“ aufgenommen würde.

Linkspartei-Chef Klaus Ernst forderte die Parteien in der Zeitung daher auf, den Konsens zum Atomausstieg zu nutzen und „in der Verfassung eine Barriere gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg“ zu errichten. Am Donnerstag hat der Bundestag dem Gesetzespaket zum Atomausstieg zugestimmt, indem auch der Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022 festgeschrieben ist. 
(dapd/nsc/cne /3)