Streit um Stromleitung für Dattelner Kraftwerk geht weiter

17.08.2011 von

Der Rechtsstreit um den Bau einer Stromleitung zum Anschluss des geplanten Steinkohlekraftwerks Datteln 4 (Kreis Recklinghausen) geht in eine neue Runde. Der NRW-Landesverband des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) legte Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein, wie ein BUND-Sprecher am Dienstag mitteilte. In der Begründung führt der BUND Verfassungsverstöße wie die Verletzung seines Prozessgrundrechts an.

Vor einem Jahr hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster die BUND-Klage gegen die 7,6 Kilometer lange Hochspannungsleitung aus formalen Gründen abgewiesen. Der BUND habe keine form- und fristgerechten Einwendungen erhoben, erklärte das Gericht.

Der BUND hält die Klageabweisung für nicht vereinbar mit dem europäischen Recht und will erreichen, dass sich das Gericht auch inhaltlich mit dem Bauvorhaben auseinandersetzt. Die Naturschützer monieren, dass der Bau der neuen Freileitungstrasse mit schweren Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden sei. Der Lebensraum zahlreicher geschützter Fledermaus- und Vogelarten werde dadurch zerstört.

Darüber hinaus sieht der BUND einen grund-sätzlichen Klärungsbedarf: Genehmigungsbehörden und Gerichte umgingen die inhaltliche Prüfung von umstrittenen Vorhaben der Industrie immer wieder durch rein formale Hürden, die sie den Klagen der Naturschutzverbänden auferlegten, hieß es.

Im Zusammenhang mit dem Bau des Eon-Steinkohlekraftwerks in Datteln gibt es mehrere Klagen. So hatte das OVG in Münster bereits im September 2009 den Bebauungsplan des Projekts für unwirksam erklärt, weil bei dem Bauvorhaben Vorgaben zum Naturschutz und zum Schutz der Bevölkerung nicht ausreichend beachtet wurden. Die Arbeiten auf der Baustelle wurden weitgehend eingestellt.
(dapd/mbo/mwa /1) 

Serie (1): Wie funktioniert eigentlich...

... ein Atomkraftwerk? Über Atomkraft wird viel diskutiert. In unserer neuen Serie "Wie funktioniert eigentlich...?" erklären wir die Funktion von Dingen, die im Strommarkt wichtig sind. Den Auftakt machen die Atomkraftwerke. weiter

Serie (2): Wie funktioniert eigentlich....

... die CO2-Lagerung? Das klimaschädliche Gas soll lagerfähig gemacht und in Endlagern untergebracht werden. Schwierig jedoch ist die Umsetzung. weiter

Serie (3): Wie funktioniert eigentlich...

...die Energiesparlampe? Energiesparlampen haben technisch nichts mit herkömmlichen Glühlampen zu tun. Deren Funktion ist simpel. Energiesparlampen sind eher Verwandte der Leuchtstoffröhren.

weiter

Serie (5): Wie funktioniert eigentlich...

...eine Wämepumpe? Diese Pumpen nutzen Unterschiede in der Temperatur und wandeln sie in Wärme um. Dabei gibt es verschiedenen Formen. weiter

Serie (6): Wie funktioniert eigentlich...

...ein Wasserkraftwerk? Sie nutzen alle die Bewegungsenergie des Wassers, es gibt aber viel unterschiedliche Typen. weiter

Serie (7): Wie funktioniert eigentlich...

... ein intelligenter Stromzähler? Und was ist an ihm intelligent? Die auch "Smart Meter" genannten Zähler sind zwar nicht wirklich schlau, geben dem Benutzer aber viele neue Stromspar-Möglichkeiten. weiter

Serie (8): Wie funktioniert eigentlich...

... eine Batterie? Und wie ein Akku?
Die Funktion von Batterie und Akku basiert zwar auf dem gleichen Prinzip, doch der Akku weiß es cleverer zu nutzen.
weiter

Serie (9): Wie funktioniert eigentlich...

... das Stromnetz? Weit über eine Million Kilometer lang ist das deutsche Stromnetz. Aber wie funktioniert das? Wir verfolgen den Weg des Stroms vom Kraftwerk zum Verbraucher.
weiter

Serie (10): Wie funktioniert eigentlich...

...ein Kohlekraftwerk? Seit Beginn des 18. Jahrhunderts nutzen Menschen Kohle als Energieträger. Doch wie genau? Und wie lange noch? weiter

Serie (11): Wie funktioniert eigentlich...

... ein Elektromotor?
Neuheit Elektromotor? Nein, denn bereits vor 100 Jahren beherrschte er die Straßen – bis der Ottomotor ihn vertrieb. Seit Jahren steigende Benzinpreise machen ihn jetzt wieder interessant.
weiter

Serie (12): Wie funktioniert eigentlich...

...eine LED? Licht emittierende Dioden produzieren Licht - haben aber sonst nichts mit Glühlampen oder Energiesparlampen zu tun. Sie nutzen vielmehr die Schwäche eines unserer Sinnesorgane: die des Auges. weiter

Serie (14): Wie funktionierte eigentlich...

...die Elektrifizierung?
 
Elektrifizierung, das ist die Entwicklung der Elektrizität von den Anfängen bis zum heutigen Stand der Technik. Aber wie hat das angefangen?
weiter