Kommunen wollen bei Energiewende eingebunden werden

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von der Bundesregierung ein Konzept für die Energiewende, das Kommunen und Bürger einbindet.

Die Bundesregierung müsse rasch gemeinsam mit den Kommunen einen „Masterplan“ für die künftige Energieversorgung entwerfen, sagte der Vizepräsident und Bautzener Oberbürgermeister Christian Schramm (CDU) am Mittwoch auf einer Sitzung des Kommunalverbandes in Dresden. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg präsentierte Vorschläge für mehr Bürgerbeteiligung bei umstrittenen Fragen.

Ein „geordnetes Herangehen“ sei wichtig, damit Kommunen in der derzeitigen „Goldgräberstimmung“ nicht einen falschen Weg einschlügen und etwa Energieträger förderten, die sich später nicht durchsetzten, sagte Schramm. Ein erster Schritt soll nach Verbandsangaben mit einer „Plattform Energiewende“ mit kommunaler Beteiligung gemacht werden, die noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen solle. Offene Fragen sind Schramm zufolge, wo und wie Energie künftig erzeugt und wie sie transportiert werden soll.

Landsberg sieht Konfliktpotenzial in den neuen Stromtrassen, die durch den Atomausstieg nötig werden. Bürgerproteste ließen sich dabei nicht vermeiden, aber man könne besser und früher auf sie eingehen. Als Lösungsansätze schlug Landsberg eine intensivere Online-Kommunikation der Politik mit den Bürgern vor sowie Schulungen in Konfliktmoderation für Verwaltungen.

Der DStGB vertritt die Interessen von etwa 14.000 kreisangehörigen Städten und Gemeinden. (dapd/jmy/kos /4)