Umweltausschuss des Bundesrates lehnt CCS-Gesetz ab

15.09.2011 von Dirk Boeljes

Der Umweltausschuss des Bundesrates hat offenbar gegen das geplante Bundesgesetz zur Abscheidung und unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid (CCS) gestimmt.

Das gehe aus dem internen Protokoll zur einer Sitzung des Ausschusses vor knapp einer Woche hervor, berichtete die Zeitung „Potsdamer Neueste Nachrichten“ am Mittwoch.

Auf dapd-Anfrage wollte niemand das Ergebnis der Abstimmung bestätigen, da die Sitzung nicht öffentlich war und das Ergebnis vertraulich behandelt werden muss, wie Ausschusssekretär Josef Hoffmann betonte.

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Aus brandenburgischen Regierungskreisen verlautete jedoch auf Anfrage, dass in dem Ausschuss 10 der 16 Bundesländer gegen das CCS-Gesetz des Bundes gestimmt hätten. Allerdings wurde zugleich darauf hingegen, dass die Abstimmung am 23. September im Bundesrat ganz anders ausgehen könnte. Es handele sich bei der Abstimmung nur um das Votum der Umweltpolitiker. (dapd/fis/kos /4)

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