Oettinger will Planungszeit von Energietrassen verkürzen
Große Gas- und Stromleitungen sollen nach dem Willen von EU-Energiekommissar Günther Oettinger künftig deutlich schneller gebaut werden als bisher. Es herrsche ein „völlig unbefriedigender Zustand“, bei dem Planungsverfahren bis zu 15 Jahren dauerten könnten, sagte Oettinger am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Drei bis vier Jahre sind aber allemal ausreichend.“
Künftig solle deshalb etwa nur noch eine Behörde zuständig sein und mehr Personal in Verwaltung und Gerichten den Ablauf beschleunigen, sagte Oettinger. „Wir wollen keine Trasse bauen bevor nicht klar ist, dass die konkrete Entscheidung die beste war“, fügte er hinzu.
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Bundesnetzagentur warnt vor Blockade des Netzausbaus
Die wachsenden Bürgerproteste gegen neue Stromtrassen gefährden nach Einschätzung des Präsidenten der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, den geplanten zügigen Atomausstieg in Deutschland. „Sollten sich alle Bürgerproteste gegen den Bau neuer Stromtrassen durchsetzen, können Sie die Energiewende zu den Akten legen“, warnte der Behördenchef im Wirtschaftsmagazin „Capital“.
Der Ausbau des deutschen Stromnetzes gilt als zentral für die Energiewende. „Sie können nicht für die Abschaltung von Atomkraftwerken und gleichzeitig gegen den Ausbau des Stromnetzes sein“, sagte Kurth. Der Staat müsse in bestimmten Situationen auch den Mut haben, den Bürgern mal mit guten Argumenten zu widersprechen. Man könne auch nicht jede Entscheidung immer wieder infrage stellen. „Uns läuft einfach die Zeit weg“, warnte Kurth.
Auch die Angst vieler Bürger vor Elektro-Smog durch Höchstspannungsleitungen mag der Behördenchef nicht gelten lassen: „Man sollte nicht alle wissenschaftlichen Minderheitsargumente für bare Münze nehmen“, sagte Kurth. Schließlich gebe es viele andere Studien, die zu einem gegenteiligen Ergebnis kämen. „Ich jogge ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen regelmäßig unter einer Hochspannungsleitung“, fügte er hinzu. (dapd.djn/re/pon /4)
