Kohlekraftwerk Datteln: Gegner sammeln über 4.000 Unterschriften
Mit einer Unterschriftenaktion haben Umweltverbände und Bürgerinitiativen ihren Widerstand gegen einen möglichen Weiterbau des umstrittenen Kohlekraftwerks Datteln bekräftigt.
Vertreter der Kampagne „Nein zu Datteln 4“ reichten am Montag in Essen beim Regionalverband Ruhr (RVR) nach eigenen Angaben über 4.000 Unterschriften ein, die einen endgültigen Baustopp fordern.
Hintergrund ist das Ende der sogenannten Auslegungsfrist für die vom RVR beabsichtigte Änderung des Regionalplans, der Grundlage für den Bau ist. Durch die Änderung könnte der Energiekonzern Eon das Kraftwerk nachträglich weiterbauen, obwohl das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster den Bebauungsplan der Stadt Datteln 2009 für unwirksam erklärt hatte. Bis Ende Oktober konnten Beschwerden gegen die Regionalplanänderung eingereicht werden.
Das OVG hatte in seiner Entscheidung Verstöße gegen das Umwelt- und Planungsrecht bemängelt. Unter anderem liege das Kraftwerk zu nah an Wohngebieten. Mit einer Änderung des Regionalplans könnte die Stadt Datteln einen neuen Bebauungsplan entwickeln und so nachträglich grünes Licht für den Weiterbau des Kraftwerks geben.
„Es gibt weder eine Rechtfertigung noch einen Bedarf für die Regionalplanänderung“, sagte der Landesvorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Nordrhein-Westfalen, Paul Kröfges. Der von Eon geplante 1.000-Megawatt-Kraftwerksblock passe weder in die Klimaschutz-Ziele Deutschland, noch sei er notwendig. „Es gibt genügend Kapazitäten, um auf das Kraftwerk zu verzichten“, sagte Kröfges. (dapd/fbr/mbo/mwa /1)
