EU-Kommission fordert von Vattenfall Geld zurück

Wegen des gestoppten CCS-Projektes muss der Energiekonzern Vattenfall Millionenbeträge an die EU-Kommission rücküberweisen. Das sagte eine Sprecherin der Kommission dem „Tagesspiegel".

Die Behörde hatte dem Unternehmen 180 Millionen Euro Beihilfen gezahlt, um im brandenburgischen Jänschwalde ein Kohlekraftwerk zu bauen, in dem die CCS-Technologie zur Speicherung von Kohlendioxid demonstriert werden kann. Vattenfall hat aber am Montag den Rückzug aus dem 1,5 Milliarden Euro teuren Projekt angekündigt.

45 der 180 Millionen Euro seien bereits ausgezahlt worden, teilte die Kommissionssprecherin der Zeitung mit. „Mit der Absage läuft nun eine Frist von 60 Tagen, in denen Vattenfall uns nachweisen muss, wie viel davon tatsächlich zweckgebunden ausgegeben worden ist. Das wird geprüft. Der Rest muss dann zurückgezahlt werden", sagte sie.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat die Kritik des Stromkonzerns Vattenfall derweil zurückgewiesen, die Politik habe zu wenig Interesse an der CCS-Technologie. Röttgen sagte der „Frankfurter Rundschau", er sei enttäuscht von der Entscheidung des schwedischen Energieunternehmens, das einzig verbliebene Demonstrationskraftwerk zur unterirdischen Verpressung von Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken aufzugeben.

Es sei „wichtig, dass CCS erprobt wird, mindestens, um diese Technologie auch exportieren zu können", sagte der CDU-Politiker. „Deshalb ist die Entscheidung von Vattenfall, das Projekt in Brandenburg aufzugeben, bevor das Vermittlungsverfahren im Bundesrat abgeschlossen ist, enttäuschend."
(dapd /mar /1/3)