Energie- und Klimafonds fehlt Geld für die Energiewende
Der Energie- und Klimafonds zur Finanzierung der Energiewende erweist sich offenbar als Flop. Sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben blieben erheblich hinter den Planungen zurück, berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel" unter Berufung auf einen Bericht des Bundesfinanzministeriums an den Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler. Das Finanzministerium erwäge, dem Energie- und Klimafonds ein „überplanmäßiges Liquiditätsdarlehen" aus dem Bundeshaushalt zu gewähren.
2011 hat der Energie- und Klimafonds dem Bericht zufolge nur ein Viertel der geplanten 300 Millionen Euro eingenommen. Für die Förderung von Energiesparmaßnahmen sowie erneuerbarer Strom- und Heizquellen wurden statt der geplanten 300 Millionen nur 46,6 Millionen Euro ausgegeben.
Auch 2012 rechnet die Bundesregierung mit einer leeren Klimakasse: Die Einnahmen aus dem Emissionshandel, die den Energie- und Klimafonds speisen sollen, fielen erheblich geringer aus als gedacht, da die Kohlendioxid-Zertifikate derzeit statt der kalkulierten 17 Euro nur 7,50 Euro wert seien. Die Bundesregierung „versagt bei der Finanzierung und der Umsetzung der Energiewende", sagte Kindler dem Magazin. (dapd/nsc/vf/3)
