Solarförderung: Bund angeblich einig über drastische Kürzung

Im Streit über die Zukunft der Solarförderung haben sich Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) auf einen Kompromiss verständigt.

Sprecher beider Minister bestätigten am Mittwoch, dass es eine Einigung gebe, nannten aber keine weiteren Details. Die Einigung der beiden Minister umfasst auch die EU-Energieeffizienzrichtlinie, über die sich Röttgen und Rösler bislang ebenfalls uneins waren. Die Minister wollen die Einigung am Donnerstag vorstellen.

Wie das "Handelsblatt" berichtete, soll die Förderung von Solaranlagen schon ab 1. April drastisch zusammengestrichen werden. Demnach sind Einschnitte geplant, die bei einzelnen Anlagentypen mehr als 30 Prozent betragen könnten. Die Kürzung von 15 Prozent, die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ab 1. Juli wirksam werden soll, solle auf den 1. April vorgezogen und zusätzlich erhöht werden.
(dapd/nsc/kos/vf/3)