Bundesrat stoppt geplante Kürzung der Solarförderung
Der Bundesrat hat am heutigen Freitag die geplante Kürzung der Solarförderung zunächst gestoppt und den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern an gerufen. Dieser soll das Gesetz nun grundlegend überarbeiten.
Der Bundesverband Solarwirtschaft hofft durch das Votum der Länder auf eine Schadensbegrenzung für die Solarbranche und sieht sich in seinen Forderungen bestärkt, die Fördersätze für Solarstrom-Anlagen weniger schnell zurückzufahren. Der Branchenverband hatte in den letzten Monaten gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Umweltverbänden, Gewerkschaften und wissenschaftlichen Einrichtungen wiederholt vor zu drastischen Einschnitten bei der Solarstrom-Förderung gewarnt.
Nachbesserung durch die Bundesländer erhofft sich die Solarbranche insbesondere bei Solarstromanlagen in der Größenklasse 10-100 Kilowattpeak, in der bis Anfang 2013 mit bis zu 45 Prozent besonders starke Fördereinschnitte vorgesehen sind und sich der Betrieb neuer Solarstromanlagen andernfalls kaum noch rentieren dürfte. Dieses Marktsegment machte 2011 rund 50 Prozent des Photovoltaik-Marktes aus. Betroffen sind Solarstromanlagen auf Schuldächern, Mehrfamilienwohnhäusern, landwirtschaftlichen Gebäuden und Gewerbebetrieben.
