Bund und Länder machen Tempo bei der Energiewende

Bund und Länder drücken bei der Energiewende aufs Tempo. Künftig wollen sie sich zwei Mal im Jahr treffen, „um Fortschritte und nicht erledigte Aufgaben zu identifizieren", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch nach einem Gespräch mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer am Mittwoch in Berlin. Für das nächste reguläre Treffen mit den Länderchefs am 14. Juni stellte Merkel einen Zeitplan zum Netzausbau in Aussicht.

Merkel zeigte sich auch zuversichtlich, dass es bei der umstrittenen Kürzung der Solarförderung noch bis zur Sommerpause einen Kompromiss geben werde. Auch bei der steuerlichen Absetzbarkeit der Gebäudesanierung solle bis zum Sommer ein Kompromiss gefunden werden. Darüber hinaus stellte Merkel einen Vorschlag zum Kraftwerksausbau in Aussicht. Der Ausbau der erneuerbaren Energien müsse harmonisiert werden mit „grundlastfähigen Kraftwerken".

In mehreren Arbeitsgruppen wollen Bund und Länder nach Lösungen suchen. Ein zusätzlicher Austausch soll im Rahmen sogenannter „Plattformen" stattfinden, die bei den Ministerien für Umwelt und Wirtschaft angedockt sind. Am Runden Tisch sollen sich hier Vertreter von Bund und Ländern sowie weitere Akteure der Energiewende treffen.
(dapd/T2012052350752/nsc/vf//3)