Plan für Energiewende lässt weiter auf sich warten
Die Bundesregierung wird einen abgestimmten Plan für die Energiewende wohl frühestens in einem Vierteljahr vorlegen.
"Wir haben festgestellt, dass nicht nur jeder seine Konzepte für die Energiewende vorlegen kann, sondern diese Pläne auch zusammenpassen müssen", sagte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU, Foto) in Erfurt. Der Prozess der Abstimmung habe begonnen, erst in drei bis vier Monaten sehe man klarer. Dennoch könne die Energiewende nur gelingen, wenn sie dezentral umgesetzt werde.
Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) wiederholte bei Altmaiers Antrittsbesuch im Freistaat ihre Forderung nach einer besseren Koordinierung der Energiewende durch die Bundesregierung. "Es bedarf einer Art Masterplan für die Energiewende", sagte sie.
In den einzelnen Bundesländern sei im vergangenen Jahr viel passiert, nun sei der Bund in der Pflicht. Sie forderte, dass Energieprojekte zwischen Bund und Ländern sowie zwischen den einzelnen Ländern zukünftig koordiniert werden müssen, um die Energiewende erfolgreich zu gestalten.
"Nahezu jedes Bundesland hat einen eigenen Plan für die Energiewende", sagte er. Kemmerich verwies darauf, dass die Bundesregierung mit dem Energiekonzept bereits 2010 einen Rahmenplan für die Energiewende vorgelegt habe.
"Wir haben im vergangenen Jahr große Anstrengungen unternommen, um selbst gesetzten Energiezielen näherzukommen", sagte Lieberknecht. Nun seien die Mühen der Ebene erreicht. Besonders bei der Solarförderung müsse eine Strategie gefunden werden. "Die Politik muss begleitend wirken", sagte sie als Appell an Altmaier.
Der sagte der Solarindustrie finanzielle Hilfen zu. "Eine Forschungsförderung der Bundesregierung soll den Unternehmen helfen, sich auf den Strukturwandel einzustellen", sagte der Umweltminister. Die deutsche Solarindustrie müsse sich wie die Autoindustrie zukünftig über die Qualität auf dem Weltmarkt behaupten.
Noch setzen Länder wie Thüringen bei der Energiepolitik laut Lieberknecht ihre ganzen Hoffnungen in den neuen Minister aus Berlin. Altmaier, nicht Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), sei das Gesicht der Energiewende, sagte sie. Die Thüringer SPD befürchtet jedoch, dass rund ein Jahr nach dem Reaktorunfall in Fukushima die Willenskraft für die das Gelingen der Energiewende nachlasse.
"Die Energiewende wird nur gelingen, wenn wir Energie künftig effizienter einsetzen", sagte der energiepolitische Sprecher, Frank Weber. Dabei liege der Schlüssel zum Erfolg vor allem in der Senkung des Wärmeverbrauchs in Gebäuden. "Deshalb ist auch die energetische Sanierung des Gebäudebestandes mitentscheidend für den Erfolg auf unserem Weg hin zu mehr Energieeffizienz, Energieeinsparungen und Klimaschutz", sagte Weber weiter. (dapd / T2012073150911 / bme / kos /1)