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DEBRIV gegen Steuerbefreiung für Gaskraftwerke
Der Bundesverband für Braunkohle hat sich gegen die vom Finanzausschuß des Bundestages gebilligte Steuerbefreiung für neue Erdgaskraftwerke ausgesprochen. Die Steuerbefreiung bedroht laut DEBRIV die Sicherheit der Stromversorgung. Das Preisrisiko sei für den Verbraucher dann ebenfalls nicht mehr berechenbar. Auch sei das Ziel der Bundesregierung, die Kohlendioxidemission dadurch zu senken nicht zu erreichen.
Die Steuerbefreiung soll zum 1. Januar 2000 in Kraft treten und würde den Strom aus Gaskraftwerken bis zu 0,7 Pf/kWh senken. Für den DEBRIV ist dies eine eindeutige Bevorteilung für die Gaskraftwerke, die zu einschneidenden Veränderungen bei der bisherigen Struktur der Stromerzeugung führen würde. So seien die Erdgaspreise z. B. durch ihre Bindung an das Öl preislich nicht kalkulierbar und würden für die Verbraucher das schon erwähnte nicht mehr berechenbare Preisrisiko bedeuten.
Die Erzeugung von preiswerten Strom sei durch die bestehenden Kraftwerke ausreichend gewährleistet. Auch werden durch die Liberalisierung des Strommarktes alle Kostensenkungspotentiale ausgeschöpft. Auch das Argument der Kohlendioxidminderung sei laut DEBRIV bei dieser Problematik nicht heranzuführen: Die deutschen Kraftwerke haben ihre Kohlendioxidemission in den letzten Jahren um 14% vermindert.
Der Bundesverband für Braunkohle forderte deshalb die Bundesregierung auf, die Steuerbefreiung für Gaskraftwerke aus der zweiten Stufe der Ökosteuerreform zu streichen.
Die Steuerbefreiung soll zum 1. Januar 2000 in Kraft treten und würde den Strom aus Gaskraftwerken bis zu 0,7 Pf/kWh senken. Für den DEBRIV ist dies eine eindeutige Bevorteilung für die Gaskraftwerke, die zu einschneidenden Veränderungen bei der bisherigen Struktur der Stromerzeugung führen würde. So seien die Erdgaspreise z. B. durch ihre Bindung an das Öl preislich nicht kalkulierbar und würden für die Verbraucher das schon erwähnte nicht mehr berechenbare Preisrisiko bedeuten.
Die Erzeugung von preiswerten Strom sei durch die bestehenden Kraftwerke ausreichend gewährleistet. Auch werden durch die Liberalisierung des Strommarktes alle Kostensenkungspotentiale ausgeschöpft. Auch das Argument der Kohlendioxidminderung sei laut DEBRIV bei dieser Problematik nicht heranzuführen: Die deutschen Kraftwerke haben ihre Kohlendioxidemission in den letzten Jahren um 14% vermindert.
Der Bundesverband für Braunkohle forderte deshalb die Bundesregierung auf, die Steuerbefreiung für Gaskraftwerke aus der zweiten Stufe der Ökosteuerreform zu streichen.
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