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BUND fordert sofortigen Atomausstieg
Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) forderte die Bundesregierung auf, den sofortigen Ausstieg aus der Atomindustrie im neuen Atom- Ausstiegsgesetz festzuhalten. Lange Ausstiegsfristen würden die konsequente Umgestaltung zu regenerativen Energien behindern.
Vermeidung der Gefahren für Bürger und Umwelt seien wichtiger als Schadenseratzforderungen der Atomindustrie, so der BUND. Der jüngste Vorfall in Japan zeige, daß Unfälle auch in hochentwickelten Ländern möglich sind.
In Bezug auf die Drohung der Atomindustrie, ein Ausstiegsgesetz vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen, äußerte der BUND: Ein entschädigungsfreier Sofort- Ausstieg sei nach der Verfassung möglich, da die Gefahren der Atomindustrie eine Verletzung des verfassungsmäßigen Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit darstelle.
Vermeidung der Gefahren für Bürger und Umwelt seien wichtiger als Schadenseratzforderungen der Atomindustrie, so der BUND. Der jüngste Vorfall in Japan zeige, daß Unfälle auch in hochentwickelten Ländern möglich sind.
In Bezug auf die Drohung der Atomindustrie, ein Ausstiegsgesetz vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen, äußerte der BUND: Ein entschädigungsfreier Sofort- Ausstieg sei nach der Verfassung möglich, da die Gefahren der Atomindustrie eine Verletzung des verfassungsmäßigen Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit darstelle.
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