Bundesregierung plant Abwrackprämie für alte Kühlschränke
Die Bundesregierung plant offenbar eine Art Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Langzeitarbeitslosen. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will Hartz-IV-Empfängern einen Zuschuss beim Kauf eines neuen energieeffizienten Kühlschranks gewähren, wie die „Saarbrücker Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise berichtet.
Der Zuschuss solle „signifikant hoch" sein, „so, dass die Geräte tatsächlich angeschafft werden", hieß es. Details des Programms würden jetzt ausgearbeitet, darunter auch Kriterien, welche Art von Kühlschränken bezuschusst werden sollen. Wie die Zeitung weiter schreibt, hat das Arbeitsministerium seine bisherigen Bedenken gegen Altmaiers Projekt aufgegeben und besteht nun nicht mehr auf einer Anrechnung des Zuschusses auf den Hartz-IV-Bezug, wenn er in Form eines Gutscheines erfolgt.
UPDATE 13:00 Uhr: Berichte über Abwrackprämie für Kühlschränke zurückgewiesen
Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat einen Bericht über eine Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Hartz-IV-Empfängern zurückgewiesen. „Es ist falsch, zum jetzigen Zeitpunkt über eine Abwrackprämie oder ähnliches zu reden", sagte Altmaier am Freitag in Berlin. Zwar gebe es Überlegungen, wie man Geringverdiener beim Stromsparen unterstützen könne. Es sei aber nichts entschieden oder ausgehandelt. Altmaier kündigte an, dass das Bundesumweltministerium im kommenden Jahr 50 bis 100 Millionen Euro zusätzlich für die Stromsparinitiative ausgeben wolle.
(dapd/T2012112300259/nsc/stu/3)
