Bundesregierung entlastet Industrie von CO2-Kosten bei Strompreisen

Stromintensiven Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, wird ab 2013 ein Teil ihrer durch den Emissionshandel erhöhten Stromkosten zurückerstattet. Damit sollen Arbeitsplätze in Deutschland gesichert und Verlagerungen wichtiger Industriesektoren ins Ausland vermieden werden. Eine entsprechende Richtlinie des Bundeswirtschaftsministeriums hat die das Bundeskabinett heute gebilligt. 

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Unternehmen aus der Stahl-, Chemie- und Nichteisenmetallbranche sollen demnach eine Kompensation in Höhe von 85 Prozent ihrer emissionshandels-bedingten Stromkosten erhalten, wie das Handelsblatt“ berichtet. Bis zum Jahr 2020 soll diese Kompensation auf 75 Prozent fallen. Die jährlichen Kosten für die Strompreiskompensation werden nach Schätzungen des Bundeswirtschaftsministeriums rund 350 Millionen Euro betragen.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler erklärte, die neue Richtlinie habe keine Auswirkungen auf die Strompreise der Verbraucher. „Mit der Strompreiskompensation wollen wir die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie stärken und Arbeitsplätze in Deutschland erhalten. Die betroffenen Sektoren haben maßgeblich zur Stabilität der deutschen Wirtschaft in der Eurokrise beigetragen und sind ein wichtiger Bestandteil zukunftsweisender Wertschöpfungsketten. Von einer CO2-Verlagerung hätten weder unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch unsere Umwelt etwas."