Gabriel: "Neustart" der Energiewende notwendig
Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält einen „Neustart“ der Energiewende für notwendig.
„Es liegt so viel im Argen bei der Energiewende. Da herrscht zum Teil Anarchie“, sagte der SPD-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Alle machen mit, aber keiner weiß, wohin. Das ist das größte Problem, vor dem diese Regierung steht.“
Zugleich kündigte Gabriel, der in der Großen Koalition aus Union und SPD für die Energiepolitik zuständig ist, an, das umstrittene Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) so zu reformieren, dass Strom nicht noch erheblich teurer wird. Derzeit müssen vor allem private Haushalte immer mehr Geld für Strom bezahlen, weil der Ökostrom im Wesentlichen über die EEG-Umlage finanziert wird.
Derzeit sind viele Unternehmen von der EEG-Umlage befreit, weil sie sonst im internationalen Wettbewerb benachteiligt wären. Dies soll auch künftig so bleiben, nur die Kriterien müssten laut Gabriel enger gefasst werden.
Den Vorwurf der Grünen, er bereite eine Wende zur Kohle und nicht zu erneuerbaren Energien vor, wies der neue Bundeswirtschaftsminister als „Unfug“ zurück: „Man kann nicht zeitgleich aus Atom und aus Kohle aussteigen. Wahrscheinlich würden die Grünen am liebsten auch noch aus Erdgas aussteigen.“
Die Frage, ob Deutschland die Energiewende mehr mit seinen europäischen Partnerländern koordinieren müsse, beantwortete er distanziert: „Natürlich ist es sinnvoll, etwa beim Netzausbau europäisch zu denken. Aber wir dürfen nicht alles liegen lassen, bis jeder in Europa mitmacht.“
