IHS-Studie: Entlastungen der Industrie beim EEG unverzichtbar

Die Entlastungsregelungen beim Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) sind nach einer neuen IHS-Studie unverzichtbar für die Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Branchen wie der Chemie und für intakte Wertschöpfungsketten in Deutschland.

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Nach Ansicht der EU-Kommission verstößt das EEG und insbesondere die Verringerung der Kosten für energieintensive Betriebe durch die Härtefallregelung gegen europäisches Recht. IHS hat deshalb die wirtschaftlichen Folgen untersucht, die ein völliges Abschmelzen der Entlastungsregeln innerhalb von fünf Jahren auslöse würde.

Ein Wegfall hätte demnach gravierende Auswirkungen auf die gesamte Industrie, die Volkswirtschaft und auch die Privathaushalte, Beschäftigungsrückgang inklusive. Allein in der Chemie würde bis 2030 jeder achte Arbeitsplatz verschwinden.

Bislang schützen die Entlastungsregelungen die energieintensiven Unternehmen vor den rapide steigenden Strompreisen durch die EEG-Umlage. Aus Sicht der Bundesregierung stellen die EEG-Förderung und die Ausnahmeregelungen für stromintensive Unternehmen allerdings keine Beihilfen dar und sind mit EU-Recht vereinbar. Sie hat deshalb gegen das Prüfverfahren der EU-Kommission Klage eingelegt.