Clean Power Plan: Obama verschärft Klimaziele
Eineinhalb Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit befasst sich Obama so strikt wie noch nie mit dem Thema Klimaschutz und präsentiert den Clean Power Plan. Hauptziel ist es den Kohlendioxidausstoß von US-Kraftwerken um ein Drittel zu senken.
Die USA gehört mit ihrer Volkswirtschaft neben China zu den größten Umweltverschmutzern des Planeten. Nachdem China vor einigen Monaten vermeldet hatte, dass es seine Treibhausgase zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt senken konnte, wird nun auch die USA nachziehen. Mit dem neuen Clean Power Plan sieht sich die Wirtschaft mit den ersten landesweiten Klimaschutzrichtlinien konfrontiert. Demnach sollen die US-Kraftwerke ihre Kohlendioxid Emissionen um 32 Prozent senken im Vergleich zum Volumen von 2005. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten hunderte der 600 Kohlekraftwerke geschlossen werden. Außerdem sollen die Energiekonzerne ihre Anteile der erneuerbaren Energie am Energiemix erhöhen.
Der Clean Power Plan werde mit einem Exekutiv-Erlass umgesetzt, mit diesem Instrument lässt sich der von den Republikanern beherrschte Kongress vom Präsidenten umgehen, die sich strikt gegen den Clean Power Plan aussprechen. Dennoch ist ein solches „Dekrete“ wesentlich schwächer als ein Gesetz und kann ohne Probleme vom nächsten Präsidenten aufgehoben werden.
