Gasstreit: Frühwarnsystem vereinbart

Als Reaktion auf den langwierigen Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine, der indirekt auch Europa in Mitleidenschaft zieht, haben die Europäische Union (EU) und Russland ein Abkommen über ein Frühwarnsystem unterzeichnet, dass zukünftige Engpässe bei der Gasversorgung verhindern soll.

Im Zentrum des Frühwarnsystems steht die unmittelbare Information des Partners bei Anzeichen einer möglichen Störung der Lieferung von Öl, Gas oder Elektrizität, wie die „Neue Zürcher Zeitung“ berichtet. Als wahrscheinliche Ursachen solcher Störungen werden in dem Dokument Wartungsarbeiten, Unfälle oder auch Handelsstreitigkeiten benannt. Daneben ist es im Rahmen des Systems möglich, Drittstaaten wie die Ukraine an den Konsultationen teilnehmen zu lassen.

Das Abkommen über das Frühwarnsystem ist zwei Tage vor dem nächsten EU-Russland-Gipfel von dem EU-Energiekommissar Piebalgs und dem russischen Energieminister Schmatko in Moskau unterzeichnet worden.