BEE: Blockade bei erneuerbarer Wärme aufgeben
Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) unterstützt nachdrücklich den Entschließungsantrag des Bundesrates zur weiteren Förderung erneuerbarer Energien aus dem Marktanreizprogramm, der in der gestrigen Sitzung der Länderkammer auf der Tagesordnung stand.
„Der Einbau von Solarthermie-Anlagen, Biomasse-Heizungen oder Wärmepumpen ist ein erfolgreiches Konjunkturprogramm mit erheblichem Mehrwert in Sachen Umwelt- und Klimaschutz. Die anstehenden Sparbeschlüsse der Bundesregierung dürfen der Freigabe der Fördermittel für erneuerbare Wärme daher nicht im Wege stehen", fordert BEE-Präsident Dietmar Schütz.
Das Marktanreizprogramm löse ungefähr das Achtfache seines Volumens an Investitionen aus und generiere über Steuereinnahmen so am Ende ein Plus für den Bundeshaushalt. „Der Finanzminister muss sich von der fiskalischen Sichtweise lösen und die volkswirtschaftliche Perspektive einnehmen und jetzt den Weg für erneuerbare Wärme frei machen", verlangt Schütz. Dann könne der Haushaltsausschuss in seiner nächsten Sitzung am 9. Juni die Haushaltssperre über 115 Millionen Euro aus dem Marktanreizprogramm endlich aufheben.
Der nachhaltige Umbau des Wärmesektors darf nach Ansicht des BEE nicht weiter verzögert werden. Immerhin werde gut die Hälfte des gesamten Energieverbrauchs in Deutschland für die Wärmeerzeugung eingesetzt. Daher könne eine effiziente regenerative Wärmeversorgung einen erheblichen Beitrag zu Klimaschutz, Ressourcenschonung und zur Verringerung von Umweltgefahren leisten. Wie dringend notwendig der Umstieg auf erneuerbare Energien sei, mache aktuell auch die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko deutlich.
