Gas-Transit über die Ukraine soll sicherer werden

Um die Ukraine näher an sich zu binden und so den Gas-Transit nach Europa sicherer zu machen, hat die Europäische Union (EU) die Ukraine in der letzten Woche in die Europäischen Energiegemeinschaft aufgenommen. Die Mitgliedschaft in dieser Organisation, der neben den EU-Staaten verschiedene südosteuropäische Staaten angehören, verpflichtet dazu, die in der EU gültigen Regeln des Energiebinnenmarkts – darunter die Liberalisierung des Marktes und transparente Investitionsregeln – zu übernehmen.

Die Mitgliedschaft der Ukraine soll vor allem EU-Investitionen in die ukrainischen Gas-Pipelines erleichtern, wie das „Handelsblatt“ berichtet. Die Ukraine benötigt dem Bericht zufolge mehrere hundert Millionen Euro, um die marode Energie-Infrastruktur zu modernisieren. Die Modernisierung der Energie-Infrastruktur, vor allem der Gas-Pipelines, soll für störungsfreie Gaslieferungen von russischem Gas über die Ukraine nach Europa sorgen. In den letzten Jahren hatte es aufgrund Streitigkeiten zwischen der Ukraine und Russland immer wieder größere Lieferschwierigkeiten gegeben, von denen EU-Mitgliedstaaten betroffen waren.

In einem Gespräch mit Manuel Barroso, dem Präsidenten der EU-Kommission, hat der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch der EU erst kürzlich einen störungsfreien Gastransit durch die Ukraine versprochen: „Die Ukraine ist zum Transit des Gases von Russland nach Europa verpflichtet und sie wird diese Verpflichtung erfüllen. Ich bin zuversichtlich, dass diese traurigen Ereignisse von früher, als die Ukraine aus verschiedensten Gründen nicht ihren Verpflichtungen nachkam, sich niemals wiederholen werden" zitierte das „Handelsblatt“ den ukrainischen Präsidenten.