Ukraine: Droht neuer Gasstreit mit Russland?

Zwischen der Ukraine und Russland gibt es trotz des abgeschlossenen Gasliefervertrags neue Unstimmigkeiten wegen des Gaspreises. Grund dafür ist der Beitritt der Ukraine zur „Europäischen Energiecharta“, durch den sich die internationale und nationale Rechtsbasis geändert habe. Droht damit etwa ein neuer Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland?

Die neue Rechtsbasis müsse bei der Unterzeichnung und Erfüllung von Gaslieferverträgen und beim Gas-Transit berücksichtigt werden, forderte der ukrainische Ministerpräsident Nikolaj Asarow. Gleichzeitig erklärte er, dass er den aktuellen Gasliefervertrag mit Russland für ungerecht hält, wie die russische Informationsagentur RIA Novosti berichtet. Insbesondere die Gaspreis-Formel solle revidiert werden, so Asarow.

Russland zeigt sich den Forderungen gegenüber zuversichtlich, eine für beide Seiten zufrieden stellende Einigung zu erreichen. Russland verlangt allerdings als Gegenleistung für einen möglichen Preisnachlass einen Anteil am ukrainischen Pipeline-Netz, über das auch 80 Prozent des für Europa bestimmten Erdgases der russischen Gazprom geliefert wird. Die Ukraine und Russland hatten erst im vergangenen Jahr einen Zehn-Jahres-Vertrag über Gaslieferungen geschlossen.

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