Union will Biogas-Subventionen kürzen

Die Union will neben der Solarförderung im nächsten Jahr auch die Subventionen für Biogas außerplanmäßig kappen. Die Fördersätze für Ökostrom nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) müssten 2011 stärker gekürzt werden als bislang geplant, so Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs der „Financial Times Deutschland“. „Die Förderung von Biomasse läuft inzwischen aus dem Ruder“, erklärte Fuchs.

 

Darüber hinaus schlug der CDU-Politiker vor, eine schrittweise Absenkung der Förderung in den kommenden Jahren festzulegen und die Abnahmegarantie für den Ökostrom im EEG von derzeit 20 Jahren zu verringern. „Das gilt dann aber nur für Neuverträge.“

 

Der Solarboom und auch der rasant wachsende Anbau von Mais zur Biogasgewinnung haben die Strompreise in Deutschland sprunghaft ansteigen lassen: Aufgrund der hohen Vergütung von Energie aus Solar- und aus Biomasseanlagen erhöht sich die Ökostrom-Umlage, die alle Kunden mit ihrer Stromrechnung bezahlen, zum Jahreswechsel von 8 auf 13 Milliarden Euro pro Jahr. „Die Akzeptanz für erneuerbare Energien ist damit hoch gefährdet“, sagte Fuchs.

 

Der CDU-Politiker warnte vor steigenden Lebensmittelpreisen infolge der Ökostrom-Subventionen. Weil immer mehr Landwirte vom herkömmlichen Getreideanbau zum lukrativeren Anbau von Biomasse wie etwa Mais umsattelten, verteuerten sich über kurz oder lang auch Grundnahrungsmittel wie Mehl, Rüben und Kartoffeln.
(dapd.djn/mar /4)