Nord Stream: Polen klagt gegen Baugenehmigung
Polen hat beim Verwaltungsgericht Hamburg eine Klage gegen den Bau der Nord Stream-Pipeline eingereicht. Dabei geht es um Befürchtungen in Polen, dass die Erdgas-Pipeline durch die Ostsee den Ausbau der polnischen Häfen Stettin und Swinemünde beeinträchtigen könnte.
Polen fordert deshalb, die Nord Stream-Pipeline vor den Hafeneinfahrten Stettin und Swinemünde in den Meeresboden einzugraben, wie die „Welt“ berichtet. Die jetzt eingereichte Klage betrifft die Baugenehmigung des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), gegen die die polnische Hafenbehörde in Stettin bereits Widerspruch eingelegt hatte, der aber abgewiesen wurde.
Beide Seiten stimmen darin zwar überein, dass die Pipeline derzeit keinerlei Behinderung der Zufahrt von Schiffen mit einem Tiefgang von bis zu 13,5 Metern darstellt. Die Bedenken der Hafengesellschaft gelten primär möglichen zukünftigen Entwicklungen. Um diese Bedenken aus dem Weg zu räumen, hat die deutsche Bundesregierung eine nachträgliche Tieferlegung der Nord Stream Pipeline vorgeschlagen - dafür müsste die Pipeline allerdings mehrere Monate stillgelegt werden.
