VKU dringt auf stärkere Regulierung bei Schiefergas-Förderung

„Die Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas muss auf Umweltverträglichkeit genauestens geprüft werden. Daher ist es zwingend geboten, den bestehenden Rechtsrahmen schnellstmöglich anzupassen", fordert der Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unterehmen (VKU), Dr. Michael Beckereit, zugleich Geschäftsführer von Hamburg Wasser, anlässlich der jüngsten Beratungen zur Thematik im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages.

Eine Ausweitung der Umweltverträglichkeitsprüfung ist aus Sicht des VKU notwendig, aber nur ein erster Schritt. Auch die nachfolgenden Genehmigungsverfahren des Berggesetzes sind zu überprüfen, ob diese im Hinblick auf die Umweltauswirkungen einer flächendeckenden Erschließung unkonventioneller Gasvorkommen ausreichend sind.

„Dreh- und Angelpunkt ist das Bundesberggesetz. Hier sehen wir in Bezug auf die unkonventionelle Erdgasförderung Lücken, die im Hinblick auf den Schutz unserer Trinkwasserressourcen geschlossen werden müssen." Der VKU hat daher konkrete Regelungsvorschläge erarbeitet, die vor allem die Beteiligung der zuständigen Wasserbehörden und Kommunen verbessert.

Anders als bei konventionellen Gasprojekten gibt es in Deutschland keine Erfahrungen mit der Gewinnung von Schiefer- und Kohleflözgasvorkommen. „Bei Genehmigungsfeldern in der Größe von einer halben Million Fußballfelder und größer muss zwingend geprüft werden, mit welchen Umweltfolgen bei einer flächendeckende Erschließung potenziell zu rechnen ist. Es kann nicht sein, dass wie in den USA Bohrturm neben Bohrturm errichtet wird", so Beckereit.