Thüringen: SPD will Wärmeversorgung ökologischer machen
Die SPD will mit einer Gesetzesinitiative die Nutzung von erneuerbaren Energien bei der Wärmeversorgung in Thüringen vorantreiben. „Die Energiewende darf nicht nur eine Stromwende sein", sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) am Dienstag in Erfurt bei der Vorstellung eines Entwurfs für ein Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz. Linke und Grüne begrüßten den Vorschlag der Sozialdemokraten.
Machnig sagte, während im Freistaat die Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien im Bereich Strom „ohne weiteres" erreicht werden könnten, stelle die Wärme-versorgung bislang ein Problem dar: Derzeit liege der Anteil der Erneuerbaren an der Wärmeerzeugung nur bei zwölf Prozent. Selbst ambitionierte Pläne sähen bis 2020 nur eine Steigerung auf maximal 33 Prozent vor. Das sei deutlich zu wenig.
Abhilfe soll nach dem Willen der SPD die nun vorgelegte Initiative schaffen. Sie diene zwar zunächst nur als Diskussionsgrundlage - eine Umsetzung sei nach Gesprächen mit allen Fraktionen aber noch in dieser Legislaturperiode geplant, hieß es.
Die Pläne sehen unter anderem vor, dass private Hausbesitzer ab 2025 den Wärmeenergiebedarf ihrer Gebäude zu einem bestimmten Anteil aus erneuerbaren Energien decken müssen. Wer der Verpflichtung bis 2025 nicht nachkomme, müsse mit Strafzahlungen rechnen, sagte SPD-Energieexperte Frank Weber.
Möglichst bald sollen zudem die Betreiber von Wärmenetzen dazu verpflichtet werden, mehr Zugänge für erneuerbare Energien zu den vorhandenen Netzen einzurichten. „Diese Anschlüsse sind die Voraussetzung für Investitionen", sagte Machnig. Bürgergenossenschaften oder rekommunalisierte Energieerzeuger müssten einen sicheren Zugang erhalten.
Auch die Kommunen sollen einbezogen werden. Dort sollen lokale Wärmeversorgungskonzepte gefördert werden. So müssten Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern Potenziale zur Wärmeeinsparung und der Nutzung von erneuerbaren Energien erfassen und melden.
(dapd/ T2013020550918/ago/K2590/nam/vf//1)
