Russland: Wenig Hoffnung auf Einigung mit EU über Erdgas-Pipelines

„Das Problem ist: Das neue Dritte Energiepaket der EU, das Erdgas-Förderern wie Gazprom verbietet, gleichzeitig auch exklusiver Betreiber von Erdgas-Pipelines zu sein, funktioniert nur auf dem EU-Binnenmarkt, wo ein Binnenprodukt kursiert und dem gesunden Wettbewerb unterworfen werden muss. Aber wenn man ein Produkt aus dem Ausland erhalten will, können diese Regeln nicht funktionieren. Deshalb wurde auch noch keine einzige neue Pipeline nach diesen Regeln geschaffen“, so Nowak in einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“.

„Private Investoren bauen keine Erdgas-Pipelines ohne Garantien. Also kann man Erdgas-Pipelines nur entweder mit EU-Geldern bauen oder man muss für einzelne Erdgas-Pipelines Ausnahmen aus dem Dritten Energieprojekt gewähren. Das hat man für die Nabucco- und auch für die TAP-Pipeline getan. Uns aber hat man es für South Stream verweigert. Also bauen wir nun eine Erdgas-Pipeline in die Türkei. Von dort muss die EU die Weiterleitung selbst organisieren. Es sei denn, man gibt uns eine Ausnahmegenehmigung.“

 

Nowak bekräftigte in dem Interview, das Erdgas-Pipelines, die durch die Ukraine führten, für Gazprom ab dem Jahr 2020 nicht mehr in Frage kämen: „Gazprom wird seine Vertragsverpflichtungen gegenüber den Konsumenten in Europa erfüllen. Wir sehen jedoch keine Möglichkeit, den Transitvertrag mit der Ukraine zu verlängern.“

 

Stattdessen würden die Russen gern alternative Erdgas-Pipelines wie die durch die Ostsee führen North-Stream-Pipeline und die sich daran anschließende OPAL-Leitung zu 100 Prozent nutzen.  Doch hier blockiere die EU weiterhin.