Atom-Endlager-Bericht beschlossen
Die Kommission Lagerung hoch radioaktive Abfallstoffe (Endlager-Kommission) hat in der Nacht zum Dienstag ihren Abschlussbericht mit großer Mehrheit beschlossen. Der Standort Gorleben ist weiterhin eine der möglichen Alternativen zur Endlagerung radioaktiven Abfalls.
Der Abstimmung gingen langwierige Verhandlungen und Diskussionen zu den letzten verbliebenen Streitpunkten voraus. Einigungen konnten unter anderem in Hinblick auf die geologischen Kriterien Temperaturverträglichkeit sowie Mächtigkeit des einschlusswirksamen Gebirgsbereiches in Hinblick auf Kristallin erreicht werden. Auch bei der lange strittigen Frage des Rechtsschutzes im Standortauswahlverfahren konnte eine mehrheitsfähige Übereinkunft erzielt werden.
Der Bericht der Kommission sieht als empfohlenen Entsorgungspfad vor, den Atommüll in einem Endlagerbergwerk zu entsorgen. Der Standort mit "bestmöglicher Sicherheit" soll in einem dreiphasigen Verfahren ermittelt und per Bundesgesetz festgelegt werden. Die Standortsuche soll durch eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung mit Gremien auf regionaler, überregionaler und nationaler Ebene begleitet werden. Der Bericht schließt keines der im StandAG genannten möglichen Wirtsgesteine aus. Damit könnte ein Endlager in Salz-, Ton- oder Kristallinformationen entstehen. Der umstrittene Standort Gorleben in Niedersachsen wird in dem Bericht nicht ausgeschlossen.
Bundesumweltministerin Hendricks geht von einem Endlager im Jahr 2050 aus. Die Endlager-Kommission hatte sich Ende Mai 2014 auf Grundlage des StandAG konstituiert. Der Kommission gehörten insgesamt 32 Mitglieder an. Stimmenberechtigt waren die 16 Vertreter der Wissenschaft und gesellschaftlicher Gruppen. Je acht Mitglieder wurden aus den Reihen des Bundestages beziehungsweise der Bundesländer entsandt.