SPD-Politiker gegen Wettbewerbsverzerrungen
Nach Ansicht des SPD-Umweltexperten Michael Müller ist die Stillegung von Kraftwerken und der massive Abbau von Arbeitsplätzen in der Stromwirtschaft "das Ergebnis eines brutalen und unsinnigen Preiskampfs auf dem europäischen Strommarkt". Müller, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, erklärte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", zugleich finde in Europa auf diesem Sektor eine Monopolisierung statt, die ökologisch und ökonomisch nicht mehr hingenommen werden könne. Der vom Stromkonzern E.ON geplante Abbau von 1.500 Arbeitplätzen sei nur die Spitze eines Eisbergs.
Müller forderte deshalb die Bundesregierung auf, bei der EU einen harten Kurs gegen Länder einzuschlagen, die ihren Strommarkt immer noch abschotteten. Notfalls müsse man gegen solche Länder, wie etwa Frankreich, gerichtlich vorgehen. Zugleich müsse durch eine Quotenregelung die dezentrale Energieversorgung in Deutschland geschützt und ausgebaut werden, forderte Müller. Der Preiskampf gehe zu Lasten der kommunalen Energieversorger und der Erzeuger von Energie aus erneuerbaren Quellen. Zudem müsse das Energiesparen wieder stärker gefördert werden, verlangte Müller.
Müller forderte deshalb die Bundesregierung auf, bei der EU einen harten Kurs gegen Länder einzuschlagen, die ihren Strommarkt immer noch abschotteten. Notfalls müsse man gegen solche Länder, wie etwa Frankreich, gerichtlich vorgehen. Zugleich müsse durch eine Quotenregelung die dezentrale Energieversorgung in Deutschland geschützt und ausgebaut werden, forderte Müller. Der Preiskampf gehe zu Lasten der kommunalen Energieversorger und der Erzeuger von Energie aus erneuerbaren Quellen. Zudem müsse das Energiesparen wieder stärker gefördert werden, verlangte Müller.