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BUND fordert Bekenntnis zur Ökosteuer
Der Bund für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND) hat von Bundeskanzler Gerhard Schröder ein klares Bekenntnis zur
Ökosteuer gefordert. Es sei ein Zeichen von politischer Kurzsichtigkeit,
wenn in den Regierungsparteien ein Streit um die Fortführung der Ökosteuer
nach 2003 ausbreche. Erste positive Wirkungen steigender Energiepreise wie
der sinkende Benzinverbrauch und die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze
im Bereich erneuerbarer Energien dürften durch einen Schlingerkurs in
Sachen Ökosteuer nicht abgewürgt werden.
"Die niveaulose Ökosteuerdebatte der vergangenen Tage berge die Gefahr, dass die Gegner dieses aus Umweltsicht positiven steuerlichen Instrumentes wieder Oberwasser bekämen und ihre bisher gescheiterten Kampagnen erneut auflegen könnten", sagte Dr. Angelika Zahrnt, BUND-Bundesvorsitzende in Berlin.
Der BUND fordert Bundeskanzler Schröder auf, zu seinen bisherigen Aussagen zu stehen und an der Ökosteuer festzuhalten. Das würde bedeuten, dass die Energiepreise weiter Schrittweise ansteigen würden. Ziel ist es, die notwendigen ökonomischen Anreize für einen effizienten Energieeinsatz zu geben.
Für den BUND ist die Ökosteuer allerdings noch nicht perfekt. Vor allem muss sie ökologisch treffsicherer werden. Die Ermäßigungen für energieintensive Industrien gehören abgebaut und nicht nur Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten die Ökosteuer-Einnahmen zurück erhalten, sondern auch Rentner, Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose und Studierende", so Angelika Zahrnt.
Das Grundkonzept, Umweltverbrauch zu verteuern und das Steueraufkommen an die Bevölkerung zurückzugeben, solle aber unverändert bleiben.
"Die niveaulose Ökosteuerdebatte der vergangenen Tage berge die Gefahr, dass die Gegner dieses aus Umweltsicht positiven steuerlichen Instrumentes wieder Oberwasser bekämen und ihre bisher gescheiterten Kampagnen erneut auflegen könnten", sagte Dr. Angelika Zahrnt, BUND-Bundesvorsitzende in Berlin.
Der BUND fordert Bundeskanzler Schröder auf, zu seinen bisherigen Aussagen zu stehen und an der Ökosteuer festzuhalten. Das würde bedeuten, dass die Energiepreise weiter Schrittweise ansteigen würden. Ziel ist es, die notwendigen ökonomischen Anreize für einen effizienten Energieeinsatz zu geben.
Für den BUND ist die Ökosteuer allerdings noch nicht perfekt. Vor allem muss sie ökologisch treffsicherer werden. Die Ermäßigungen für energieintensive Industrien gehören abgebaut und nicht nur Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten die Ökosteuer-Einnahmen zurück erhalten, sondern auch Rentner, Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose und Studierende", so Angelika Zahrnt.
Das Grundkonzept, Umweltverbrauch zu verteuern und das Steueraufkommen an die Bevölkerung zurückzugeben, solle aber unverändert bleiben.
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