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Klimakonferenz: Neuer Versuch im Juli in Bonn
Die im November letzen Jahres in Den Haag gescheiterte Weltklimakonferenz wird vom 16. bis 27. Juli in Bonn fortgesetzt. Das gab der Vorsitzende der Konferenz, der niederländische Umweltminister Jan Pronk, am 28. Februar bekannt. Der Bundesumweltminister Jürgen Trittin begrüßte die Entscheidung.
Trittin stellte gleichzeitig den Anspruch an die Konferenz, endlich zu "klaren Ergebnissen" zu kommen. Angesichts des weltweiten Klimawandels, könne man "nicht immer weiter von Konferenz zu Konferenz ziehen", so Trittin. Nur wenn man in Bonn zu einem Durchbruch kommt, würde der Klimaschutzprozess glaubhaft bleiben.
Sinn der Weltklimakonferenz ist es, das Kyoto-Protokoll aus dem Jahr 1997 zur Verminderung der Treibhausgase umzusetzen. Das Protokoll verpflichtet die Industrienationen den jährlichen Kohlendioxidausstoß bis 2012 um mindestens 5,2% gegenüber 1995 zu senken.
Die Verhandlungen in Bonn versprechen schwierig zu werden. Die Positionen der Vertragsparteien in vielen zentralen Fragen sind noch weit von einander entfernt. Die Konferenz im November in Den Haag war formal gesehen nur unterbrochen worden. Unüberbrückbare Positionen zwischen der EU einerseits und den USA, Japan, Australien und Kanada andererseits, verhinderten den Konsens. Auf ein gemeinsames Grundsatzpapier konnten sich die Teilnehmerstaaten der Konferenz nicht einigen.
Auch in der Bundesregierung scheint der Streit um den Klimaschutz zu eskalieren, berichtet Spiegel online. Besonders in Sachen Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung herrscht Uneinigkeit. Für den deutschen Anteil am Weltklimaschutz ist die Kraft-Wärme-Kopplung maßgebend. Uneins sind sich die Regierungsmitglieder laut Spiegel online besonders darüber, welchen Anteil die Kraft-Wärme-Kopplung an der deutschen Stromerzeugung haben soll.
Derzeit liegt der Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland zwischen 10% und 12% - im europäischen Vergleich ist das eher mäßig, so Spiegel online. Umweltminister Trittin will den Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung bis 2010 mittels einer festgeschriebenen Quote verdoppeln.
Dagegen sträubt sich nicht nur die alteingesessene Stromlobby. In Deutschland ist über die Quote zur Kraft-Wärme-Kopplung mittlerweile ein Kampf der Lobbyisten entfacht: Durch die Quote bedroht fühlen sich auch die Stein- und Braunkohlepartei. Durch ein Mehr an Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen würden sich herkömmliche Stein- und Braunkohlewerke reduzieren.
Zur Lobby der Befürworter von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen gehören neben Umweltschützern die Stadtwerke: Sie müssten ohne Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen befürchten, im Wettbewerb des Strommarktes unterzugehen, da die Kraft-Wärme-Kopplung dezentral organisiert ist.
Die Weltklimakonferenz verspricht demnach innen- und außenpolitische Spannung mit offenen Ende.
Trittin stellte gleichzeitig den Anspruch an die Konferenz, endlich zu "klaren Ergebnissen" zu kommen. Angesichts des weltweiten Klimawandels, könne man "nicht immer weiter von Konferenz zu Konferenz ziehen", so Trittin. Nur wenn man in Bonn zu einem Durchbruch kommt, würde der Klimaschutzprozess glaubhaft bleiben.
Sinn der Weltklimakonferenz ist es, das Kyoto-Protokoll aus dem Jahr 1997 zur Verminderung der Treibhausgase umzusetzen. Das Protokoll verpflichtet die Industrienationen den jährlichen Kohlendioxidausstoß bis 2012 um mindestens 5,2% gegenüber 1995 zu senken.
Die Verhandlungen in Bonn versprechen schwierig zu werden. Die Positionen der Vertragsparteien in vielen zentralen Fragen sind noch weit von einander entfernt. Die Konferenz im November in Den Haag war formal gesehen nur unterbrochen worden. Unüberbrückbare Positionen zwischen der EU einerseits und den USA, Japan, Australien und Kanada andererseits, verhinderten den Konsens. Auf ein gemeinsames Grundsatzpapier konnten sich die Teilnehmerstaaten der Konferenz nicht einigen.
Auch in der Bundesregierung scheint der Streit um den Klimaschutz zu eskalieren, berichtet Spiegel online. Besonders in Sachen Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung herrscht Uneinigkeit. Für den deutschen Anteil am Weltklimaschutz ist die Kraft-Wärme-Kopplung maßgebend. Uneins sind sich die Regierungsmitglieder laut Spiegel online besonders darüber, welchen Anteil die Kraft-Wärme-Kopplung an der deutschen Stromerzeugung haben soll.
Derzeit liegt der Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland zwischen 10% und 12% - im europäischen Vergleich ist das eher mäßig, so Spiegel online. Umweltminister Trittin will den Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung bis 2010 mittels einer festgeschriebenen Quote verdoppeln.
Dagegen sträubt sich nicht nur die alteingesessene Stromlobby. In Deutschland ist über die Quote zur Kraft-Wärme-Kopplung mittlerweile ein Kampf der Lobbyisten entfacht: Durch die Quote bedroht fühlen sich auch die Stein- und Braunkohlepartei. Durch ein Mehr an Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen würden sich herkömmliche Stein- und Braunkohlewerke reduzieren.
Zur Lobby der Befürworter von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen gehören neben Umweltschützern die Stadtwerke: Sie müssten ohne Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen befürchten, im Wettbewerb des Strommarktes unterzugehen, da die Kraft-Wärme-Kopplung dezentral organisiert ist.
Die Weltklimakonferenz verspricht demnach innen- und außenpolitische Spannung mit offenen Ende.
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