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"Task Force" soll den Wettbewerb regulieren

15.03.2001 von
Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) hat Klaus-Peter Schultz mit dem Aufbau einer Projektgruppe gegen Wettbewerbsbehinderungen auf dem Strommarkt beauftragt. Das bestätigte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums der Stromtip-Redaktion. Klaus-Peter Schultz ist Vorsitzender der für Energieversorgung zuständigen 8. Beschlussabteilung des Bundeskartellamtes. Mit der Benennung konkretisiert Müller die in der ZDF-Sendung "WISO" vom 12. März genannten Pläne für eine Task Force.

Wirtschaftsminister Werner Müller in der Sendung dazu: "Wir sammeln Leute aus den Landeskartellbehörden, aus dem Bundeskartellamt und auch aus meinem Haus. Wir sichten das systematisch und gehen gegen die Sachen vor. Wir kriegen das in den Griff."

Der Wirtschaftsminister reagiert damit auf zahlreiche Beschwerden über massive Behinderungen des Wettbewerbes auf dem liberalisierten Strommarkt. Mit dieser Maßnahme sollen die Beschwerden abgearbeitet und Entscheidungen vorbereitet werden. Die Mitarbeiter der Projektgruppe sollen an die von den Beschwerden betroffenen Unternehmen herantreten und zwischen den Parteien vermitteln.

Zweifel am Erfolg der Maßnahme äußerte Robert H. Kyrion, Vorstand des Stromanbieters KaWatt: "Die Task Force wird höchstwahrscheinlich keinen nachhaltigen Erfolg haben, denn dazu fehlt ihr offensichtlich die Weisungsbefugnis und auch die rechtliche Grundlage zur Überwachung von Vorgaben."

Müller geht dagegen laut WISO davon aus, dass die Probleme auf dem Strommarkt mit Hilfe der Task Force gelöst werden. Von überhöhten Gebühren und anderen Blockaden auf dem Strommarkt betroffenen wechselwilligen Verbrauchern rät Müller, sich bei ihm zu melden. "Ich würde solche Unternehmen in der nächsten Rede sofort öffentlich an den Pranger stellen".

rg

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