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Öffnung der EU-Strommärkte kein anerkanntes Ziel
Zu diesem Schluss kam Schwedens Finanzminister Bosse Ringholm am 5. Juni in Luxemburg nach einer Diskussion, die er als amtierender Vorsitzende des Rats der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin) mit seinem Kollegen geführt hat. So sei die vollständige Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte in der Europäischen Union (EU) bis zum Jahr 2005 ist als politisches Prinzip von den Mitgliedstaaten bislang nicht allgemein akzeptiert.
Ringholm bemängelte vor allem, dass der Binnenmarkt für Energie noch nicht existiere. Große Verwerfungen gebe es zudem durch die uneinheitliche Besteuerung von Energieträgern in der Union. Ringholm warnte davor, diese beiden Aspekte zu verknüpfen. Dieses sei nicht logisch.
Es dürfe auch nicht sein, dass Fortschritte in einem der beiden Bereiche durch festgefahrene Positionen im anderen blockiert würden. Ringholm erinnerte daran, dass den Mitgliedstaaten auch die Möglichkeit zur verstärkten Zusammenarbeit offen stehe, wenn Fortschritte weiterhin nicht möglich sein sollten. Länder, die für diese Situation verantwortlich sind, nannte Ringholm dabei nicht.
Ringholm bemängelte vor allem, dass der Binnenmarkt für Energie noch nicht existiere. Große Verwerfungen gebe es zudem durch die uneinheitliche Besteuerung von Energieträgern in der Union. Ringholm warnte davor, diese beiden Aspekte zu verknüpfen. Dieses sei nicht logisch.
Es dürfe auch nicht sein, dass Fortschritte in einem der beiden Bereiche durch festgefahrene Positionen im anderen blockiert würden. Ringholm erinnerte daran, dass den Mitgliedstaaten auch die Möglichkeit zur verstärkten Zusammenarbeit offen stehe, wenn Fortschritte weiterhin nicht möglich sein sollten. Länder, die für diese Situation verantwortlich sind, nannte Ringholm dabei nicht.
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rg
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