Zuschüsse für Solaranlagen werden gekürzt

Die Fördersätze des Marktanreizprogrammes für erneuerbare Energien werden für Solarwärmeanlagen deutlich gesenkt. Demnach erhalten Antragsteller künftig 170 Mark pro Quadratmeter einer solarthermischen Anlage. Bislang lag der Förderhöchstsatz bei 320 Mark, das teilte die Unternehmensvereinigung Solarwirtschaft e.V. (UVS) mit. Damit müsse künftig rund 90% der Baukosten von Solaranlagen vom Antragsteller selbst getragen werden.

"Bundeswirtschaftsminister Werner Müller erweist sich damit einmal mehr als Stolperstein für den Ausbau der Solarenergie", sagte UVS-Geschäftsführer Carsten Körnig. Bereits zu Beginn des Jahres hatte sich Müller gegen die Weiterführung des Hundert-Tausend-Dächer-Solarstrom-Programmes ausgesprochen.

Müllers Vorgehen sei um so bemerkenswerter, da eine Entscheidung über die Fördersätze erst für den Spätherbst im Zuge der Haushaltsberatungen erwartet wurde. Der Etat des Marktanreizprogrammes sollte laut Kabinettsvorlage von 300 Millionen Mark in 2001 auf 170 Millionen Mark reduziert werden, so der UVS.

"Mit dem Beschluss in der parlamentarischen Sommerpause will Müller vollendete Tatsachen schaffen", sagte Körnig. "Wir fordern, dass der Etat für das Marktanreizprogramm dem Bedarf angepasst wird." Das sind laut UVS alleine für solarthermische Anlagen 400 Millionen Mark im Jahre 2002.

Die Unternehmensvereinigung Solarwirtschaft sieht die Bundesregierung in der Pflicht. Das Marktanreizprogramm wurde in der Koalition als Ausgleich dafür vereinbart, dass auch auf Ökostrom die Ökosteuer erhoben wird, so der UVS.

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rg