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Widerstand gegen KWK-Förderung wächst
Der Widerstand gegen die Förderung von den als umweltfreundlich geltenden Strom aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) in der Wirtschaft wächst. Wie die Zeitung "Die Welt" berichtet, wollen bei der heutigen Anhörung im Bundeswirtschaftsministerium mindestens drei Wirtschaftsverbände grundsätzliche Kritik an dem Gesetz zur Förderung so genannter KWK-Kraftwerke anmelden. Vertreter der Industrie würden besonders vor den staatlichen Festpreisen warnen, die den Verbraucher bis 2010 mit fast neun Mrd. DM belasten sollen, so das Blatt.
Durch die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) bei der Stromerzeugung würden Mittelständler brutal aus dem Markt gedrängt werden, so die Befürchtung des Gesamtverbandes des Deutschen Brennstoff- und Mineralölhandels gegenüber der Zeitung.
Günther Jäckel, Geschäftsführer des Mineralöl-Verbandes, äußerte gegenüber der "Welt" die Sorge, dass die Subventionierung von Kraft-Wärme-Kopplung der Fernwärme einen Wettbewerbsvorsprung vor leichtem Heizöl verschafft. Weil der Wärmemarkt wegen der allgemeiner Energiesparmaßnahmen ohnehin schrumpft, sei die Bevorzugung von Fernwärme für die mittelständisch strukturierte Branche "fatal", warnte Jäckel. Werde die politisch gewollte Verdopplung des KWK-Anteils in Deutschland durchgesetzt, würden 20 bis 25% der Heizölhändler aus dem Markt gedrängt.
Der Verband der Energieabnehmer (VEA), in dem rund 8.000 zumeist mittelständische Unternehmen organisiert sind, lehnt die KWK-Förderung wegen der damit verbundenen Strompreiserhöhung ab: "Auch Ökostrom muss sich auf dem Markt bewähren", sagte Geschäftsführer Manfred Panitz der "Welt": "Staatliche Festpreise sind die Sargnägel freien Wettbewerbs."
Der Verband der industriellen Kraftwirtschaft (ViK) bemängelt, dass der aktuelle Referentenentwurf nur den Energiekonzernen zugute komme. Eigene KWK-Anlagen in den Konzernen würden kaum gefördert.
Damit gerät die Bundesregierung unter Zeitdruck, die Bedenken der Wirtschaft auszuräumen: Wie die "Welt" berichtet, soll das neue KWK-Gesetz, das eines der wichtigsten Instrumente zur Erfüllung des Klimaschutzziels von Kyoto darstellt, bereits am 1. Januar kommenden Jahres in Kraft treten. Das Gesetzgebungsverfahren müsse daher noch im August beginnen.
Die Stromwirtschaft stuft den Referentenentwurf aber als "insgesamt gelungen" ein. Eckhard Schulz, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes VDEW: "Das Gesamtpaket beinhaltet eine flexible und intelligente Lösung, die Rechtssicherheit schafft und auch für den Markt die verträglichste Form darstellt."
KWK-Strom soll mit einem Bonus von 3 Pf/ kWh vergütet werden. Bis zum Jahr 2010 summiert sich die Beihilfe auf rund 8 Milliarden Mark. Erstmals soll auch die Stromerzeugung in Brennstoffzellen mit bis zu 700 Mio. Mark gefördert werden. Die Beihilfen sollen nicht über die Steuern kommen, sondern über einen Preisaufschlag auf alle Verbraucher umgelegt werden. Für Privathaushalte werden sich die Energiekosten daher um 0,2 Pfennig pro Kilowattstunde erhöhen. Die Belastung für die Industrie beträgt 0,1 Pfennig pro Kilowattstunde.
Durch die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) bei der Stromerzeugung würden Mittelständler brutal aus dem Markt gedrängt werden, so die Befürchtung des Gesamtverbandes des Deutschen Brennstoff- und Mineralölhandels gegenüber der Zeitung.
Günther Jäckel, Geschäftsführer des Mineralöl-Verbandes, äußerte gegenüber der "Welt" die Sorge, dass die Subventionierung von Kraft-Wärme-Kopplung der Fernwärme einen Wettbewerbsvorsprung vor leichtem Heizöl verschafft. Weil der Wärmemarkt wegen der allgemeiner Energiesparmaßnahmen ohnehin schrumpft, sei die Bevorzugung von Fernwärme für die mittelständisch strukturierte Branche "fatal", warnte Jäckel. Werde die politisch gewollte Verdopplung des KWK-Anteils in Deutschland durchgesetzt, würden 20 bis 25% der Heizölhändler aus dem Markt gedrängt.
Der Verband der Energieabnehmer (VEA), in dem rund 8.000 zumeist mittelständische Unternehmen organisiert sind, lehnt die KWK-Förderung wegen der damit verbundenen Strompreiserhöhung ab: "Auch Ökostrom muss sich auf dem Markt bewähren", sagte Geschäftsführer Manfred Panitz der "Welt": "Staatliche Festpreise sind die Sargnägel freien Wettbewerbs."
Der Verband der industriellen Kraftwirtschaft (ViK) bemängelt, dass der aktuelle Referentenentwurf nur den Energiekonzernen zugute komme. Eigene KWK-Anlagen in den Konzernen würden kaum gefördert.
Damit gerät die Bundesregierung unter Zeitdruck, die Bedenken der Wirtschaft auszuräumen: Wie die "Welt" berichtet, soll das neue KWK-Gesetz, das eines der wichtigsten Instrumente zur Erfüllung des Klimaschutzziels von Kyoto darstellt, bereits am 1. Januar kommenden Jahres in Kraft treten. Das Gesetzgebungsverfahren müsse daher noch im August beginnen.
Die Stromwirtschaft stuft den Referentenentwurf aber als "insgesamt gelungen" ein. Eckhard Schulz, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes VDEW: "Das Gesamtpaket beinhaltet eine flexible und intelligente Lösung, die Rechtssicherheit schafft und auch für den Markt die verträglichste Form darstellt."
KWK-Strom soll mit einem Bonus von 3 Pf/ kWh vergütet werden. Bis zum Jahr 2010 summiert sich die Beihilfe auf rund 8 Milliarden Mark. Erstmals soll auch die Stromerzeugung in Brennstoffzellen mit bis zu 700 Mio. Mark gefördert werden. Die Beihilfen sollen nicht über die Steuern kommen, sondern über einen Preisaufschlag auf alle Verbraucher umgelegt werden. Für Privathaushalte werden sich die Energiekosten daher um 0,2 Pfennig pro Kilowattstunde erhöhen. Die Belastung für die Industrie beträgt 0,1 Pfennig pro Kilowattstunde.
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